Tag: Verkehr (page 3 of 5)

Tür 12: Futurakalender – Der Markt regelt das!

Futurakalender Tag 2xNikolaus: Eine der beliebtesten Mythen der modernen Welt, man möchte fast sagen Gottheiten, ist „der Markt“ der wie von Geisterhand alles regelt. Und es stimmt. Rauchen in der Schwangerschaft z.B. ist heute weitgehend verpönt, ohne dass der Staat es verbieten musste.

Leider ist da die Auflistung schon so gut wie zu Ende. Denn wenn man ansonsten mal genauer hinschaut, könnte einem auffallen, dass vieles was unser Leben heute länger, gesünder und weniger gefährlich macht, dieser angeblich so schreckliche Verbotsstaat war. Ginge es nach dem Markt würden wir heute noch Bremsbeläge aus Asbest benutzen, Heroin als Hustensaft verkaufen (kein Scherz, hat vermutlich auch geholfen, zumindest war einem Husten damit egal), unangeschnallt besoffen Kinder zur Schule fahren und großflächig „total praktisches“ DDT verprühen.

Daher ist Vorsicht angebracht, wenn mal wieder eine Initiative der Wirtschaft überzeugt ist, dass „der Markt“ schon alles alleine regelt und man ohne den verbotenen Stoff UNMÖGLICH auskommen könnte, dass dann womöglich die Landwirtschaft zusammenbräche, wir keine Autos mehr hätten und alle nix zu essen…

Denn am Ende unterschätzen die Marktbefürworter hier den Markt (was ein interessanter Widersinn in sich ist) Denn der Markt findet natürlich Wege, den verbotenen Stoff zu ersetzen. Innovation kann der Markt. Nur an den Menschen und seine Unversehrtheit denken kann er nicht. Dem Markt ist Mensch egal. Dafür brauche es Demokratie, einen entschiedenen Staat und NGOs die Druck machen. Und dann sind am Ende staatliche Verbote und ein innovativer Markt gemeinsam Treiber für ein besseres und gesünderes Leben.

Man kann daher zusammenfassen: Wer Angst vor sinnvollen Verboten hat, ist vielleicht einfach nur denkfaul, geldgierig und ideenlos. Und Klimawandel, Artensterben, Verkehrswende? Der Weg führt über einen entschiedenen Staat und innovationsfördernde Verbote.

Tür 9: Futurakalender – Fundamentale Wendepunkte der Astronomie

Heute ein kleiner Reminder wie wichtig Wissenschaftler und vor allem auch Journalisten sind. Die guten alten. Die öffentlich-rechtlichen. Die freien und fest angestellten. Diese ganzen Menschen, die auf der Basis von irgendwie langweilig korrekten, immer wieder überprüften Fakten ein Weltbild erstellen.

Für nichts davon ist Social Media ein Ersatz. Denn auf Social Media steht die bahnbrechend neue Astronomie von Onkel Martin nach dem Genuss von 5 Schnaps, 6 Stunden Youtube und drei Gläsern Paranoia ungeprüft neben der Weltsicht von Galileo Galilei oder Albert Einstein.

Die Weltsicht von Onkel Martin verbreitet sich tatsächlich sogar besser als die der Experten. Denn sie ist überraschender und knallt mehr. Denn gut gelogen knallt immer mehr als langweilig recherchiert und geht vor allem viel, viel schneller. Das ist etwas was mir hier auch immer wieder passiert. Dass ich mühsam einen Fakt recherchiere und in derselben Zeit gehen schon diverse wahrheitsverdrehende Memes steil und die Leute haben sich die falschen knalligeren Zahlen schon gemerkt.

Dieses Problem wird kein Algorithmus der Welt lösen können sondern nur Menschen mit Moral, gesundem Ethos und Wissen. Und Social Media ist selbstverständlich richtig eingesetzt eine gute Ergänzung zu ÖRR und Presse aber als alleinige Informationsplattform denkbar ungeeignet.

Euer Captain Futura, der heute einfach mal an seinem eigenen Sinnfluencerast sägt 😉
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Tür 8: Futurakalender – Schilder und ihre Bedeutung

Futura-Adventskalender Tür 8: Wie mich das nervt wenn wieder angeblicher ein „Hamster Infrastrukturprojekt verhindert“. In der Realität der Presse haben sich dann mal wieder Umweltschützer lächerlich gemacht. In der Realität des Umweltschutzes werden aber tagtäglich überall in diesem Land Natur- und Umweltschutzgesetze lächerlich gemacht. Jede noch so kleine Stadt braucht anscheinend ihre Ortsumgehung über die Felder, Autobahnanschluss und Gewerbegebiet im Grünen. Im Gewerbegebiet siedeln sich dann aus der Nachbargemeinde abgeworbene Speditionen an. Und die Ortsumgehung bleibt wegen Quell- und Zielverkehr am Ende gerne weitgehend wirkungslos oder wirkt sogar tödlich, denn merke: Verkehr bringt auch Menschen, und wenn man die Menschen um den Stadtkern herumleitet, kann das den Geschäften so mancher Kleinstadt den Todesstoß versetzen.

Für diese Bauvorhaben wird am Ende fast immer der Naturschutz geopfert. Denn der Weg des geringsten Widerstands führt regelmäßig durchs Landschaft- oder Naturschutzgebiet. Das gehört dem Staat eh schon und die Vögel können keine Bürgerinitiative gründen. Netter Nebeneffekt: Wenn dann NABU und BUND in ihrer Verzweiflung Arten auf der Roten Liste (wie übrigens den FELDhamster) als letztes Bollwerk gegen den Bau nutzen kann man sie noch schön lächerlich machen. Weil sie für so nen blödes kleines Tier Arbeitsplätze gefährden.

Dabei schaffen all diese Infrastrukturprojekte längst keine Arbeitsplätze mehr, sondern verschieben sie nur noch. Immer eine Gemeinde weiter. Sie zerschneiden, zersiedeln und zerfasern unsere ehemals schönen Landschaften und Biotope. Und langfristig gefährden sie durch den Klimawandel unser alle Arbeits- und LEBENSPLÄTZE. Und wirklich komplett lächerlich ist es im Jahr 2020 in Zeiten der Digitalisierung immer noch als einzige Antwort auf jedes Problem Asphalt in die Landschaft zu kippen. Schlechte Pisa-Ergebnisse? Bauen wir ne Autobahn!

Aber der Hamster. Wirklich lächerlich diese Umweltschützer. Haha.
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Tür 2: Futurakalender – Verkehrswende?

Futura-Adventskalender Tür 2: Man hat ja in Deutschland immer so ein bisschen das Gefühl, dass Gesetze nur so lange gelten bis eine Autobahn gebaut werden soll. Dann werden jahrzehntelang geschützte Naturschutzgebiete plötzlich normale Ackerflächen, Bauordnungen verlieren ihre Gültigkeit, der Dannenröder Wald ist plötzlich Forst und nur noch ein nerviges Hindernis. Während auf der anderen Seite seit Jahrzehnten Sonntagsreden von der Verkehrswende und der Förderung der Bahn geschwungen werden, aber das gefühlte Angebot immer dünner wird.

Ich hab zu dem Gefühl mal die realen Zahlen überprüft. Und ich denke sie sprechen für sich. Denn während die Bahnstrecken seit 1950 eigentlich jedes Jahr abgenommen haben, ist das Autobahnnetz kaum gebremst um 611 % explodiert und wächst weiter Jahr für Jahr.

Die höchste Ausdehnung des Eisenbahnnetzes in Deutschland war übrigens 1913 mit 63.337 km. Heute haben wir noch 38.500 km.

Grafik übrigens nach der Idee von meinem Vater. Der beschäftigt sich schon sehr lange mit dem Thema. Und ja, die Zahlen sind korrekt. Leider.

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Tür 1: Futurakalender – in 1 Sekunde

Tag 1. im Futura-Adventskalender. Was passiert in einer Sekunde?

Schnipsts einfach mal mit den Fingern. Und stellt euch bei jedem Schnipsen vor: „2,5 Menschen mehr*“ – „2.500 € mehr auf dem Konto“ – „2.100 Hühner einen Kopf kürzer“ – … und ich behaupte mit jedem Schnipsen wird der Irrsin unseres Wirtschaftens deutlicher… „Ein halbes Fußballfeld Regenwald weniger“ – …

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* sorry, der halbe Mensch ist in der Vorstellung immer etwas schwierig. Denkt einfach an „Kill Bill“.

Warum wird in Deutschland gehupt?

Ich stand heute mit dem Bulli am Zebrastreifen, auf selbigem eine ältere Frau und hinter mir ein aggressiver BMW-Fahrer (Nach meiner Erfahrung serienmäßig verbaut) der mir per Hupzeichen signalisierte, dass ich die Frau jetzt endlich umnieten soll, damit er vorbei kann.

Nicht nur diese Episode zeigt: Der Verkehr in Deutschland wird aggressiver. Das hab ich nicht erfunden, das ist messbar und durch die Studie zum Verkehrsklima bestätigt. Besonders schön übrigens folgende Zahlen aus der Studie: Mehr als 90 % geben an schon mal einen Autofahrer gesehen zu haben, der Radfahrer drangsaliert, eng überholt oder eben anhupt aber 96 % sind überzeugt Radfahrer besonders rücksichtsvoll zu behandeln. Ahahaha (langsam sterbendes Lachen)

Und was kann im deutschen Verkehr Aggressivität schöner ausdrücken als die kurz oder lang gedrückte Hupe. Vergessen wird dabei gerne, dass die Hupe laut StVO nur ins Ausnahmefällen zum Warnen oder außerorts zum Ankündigen eines Oberholvorgangs gedacht ist. Andere Anwendungen sind mit Bußgeldern belegt. Die leider, nach typisch deutscher Art mit 10 € mehr als lächerlich sind.

Ich bin der letzte der irgendwen für kleinere Regelverstöße kritisiert, aber dieses aggressive Gehupe ist die absolute Pest und sorgt dafür, dass man sich in den wirklichen gefährlichen Situationen eher fragt wer jetzt wieder schlechte Laune hat, als was gefährlich sein könnte.

Und es gab nicht wenige Fälle in denen zu Unrecht angehupte Radfahrer vor Schreck gestürzt sind.

Daher, ich bin dafür dass ab Werk auf der Hupe in großen roten Blockbuchstaben steht: „NUR ZUR WARNUNG“ und die Bußgelder auf ein unfreundliches Niveau gebracht werden.

Meine Taktik wenn ich auf dem Rad angehupt werde ist übrigens immer ausschweifend zu winken, als würde ich den Autofahrer kennen, und denken dass er mich gegrüßt hat. Denn nichs ärgert Idioten so, wie in ihrem Ärger nicht ernst genommen werden.

Stay safe und Finger weg von der Hupe,
Euer Captain Futura
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P.S. Das allgemeine Aggressivitätsniveau ist aber weiterhin auf einem okayen Niveau, das sollte nicht unerwähnt bleiben – ich bin schließlich keine Boulevardpresse, die Panik schüren will.

P.P.S. Ich hab hier Hochzeits-Hupkonzerte absichtlich nicht aufgenommen, da ichs persönlich einfach nicht so schlimm finde und es immerhin nicht aggressiv ist. Anders ists wenn die komplette Hochzeitsgesellschaft in Autos die Autobahn sperrt und lebensgefährlich feiert, wie – kein Scherz – bei einer Großhochzeit im Pott geschehen.
https://www.dnn.de/Mehr/Auto-Verkehr/Die-Stimmung-auf-Deutschlands-Strassen-wird-aggressiver

https://www.bussgeldkatalog.net/strassenverkehrsordnung/16-stvo/

https://www.derwesten.de/region/a43-nrw-muenster-senden-hochzeits-korso-autobahn-polizei-hubschrauber-id229443514.html

https://www.aargauerzeitung.ch/blaulicht/hochzeitskonvoi-blockiert-kurzzeitig-die-autobahn-a1-139458782

Verkehrsminister ReCaptcha

Seit 2009 stellt die CSU den Verkehrminister.

„Erfolg“ ihrer Politik:
– Mautdesaster
– 500 Millionen veruntreut
– steigende Toten- und Verletztenzahlen bei den Radfahrern
– kaputtgewirtschaftete Bahn und Stillegung von Bahnstrecken
– Dauerbaustellen
– Dieselbetrug
– verschleppte Elektromobilität
– verschleppte Verkehrswende
– einseitige Förderung des Automobils mit „Abwrackprämien“ obwohl nachgewiesen wirkungslos
– 500 Millionen für Mobilitätszentrum – zufällig in München
– 21,5 Prozent der Fördermittel fließen zufällig nach Bayern (obwohl es nach Schlüssel nur ca. 15 Prozent sein dürften)
– nicht abgerufene und für Straßenbau veruntreute Mittel für die Förderung des Radverkehrs
– steigender Anteil des Verkehrs an den CO2-Emissionen
– ein lügender Verkehrsminister, der immer noch im Amt ist und bis heute nicht Merkels vollstes Vertrauen hat
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Daher: Wer sich beim Radfahren sicher fühlen will, eine Verkehrswende möchte, wer will, dass Gelder fair an die Bundesländer verteilt werden, dass die Bahn funktioniert, dass Radverkehr endlich ernsthaft gefördert wird, dass Elektromobilität endlich in Gang kommt, Autokonzerne Entschädigung zahlen müssen, Klimaschutz keine leere Worthülse ist und wer denkt, dass Politiker ehrlich und transparent sein sollten – der kann nicht die Union wählen.

Denn über die Union bekommt die CSU das Verkehrsministerium.

Und dann geht es so weiter.

Nächstes Jahr ist Bundestagswahl. Andi B. Scheuert muss weg. Und wenn die CSU und die Union offensichtlich keinen Anstand haben, dann muss man sie abwählen.

Euer Captain Futura.

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ausgewählte Quellen zum Artikel:
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https://www.tagesspiegel.de/politik/radverkehrspolitik-ausgebremst-12-millionen-fuer-radwege-nutzt-scheuer-fuer-neue-strassen/25624844.html

https://taz.de/Andreas-Scheuer-und-die-Pkw-Maut/!5715877/

https://www.captain-futura.de/2020/09/09/klimaschutz-und-verkehr/

https://www.zdf.de/nachrichten/heute/statistisches-bundesamt-hoechststand-bei-toten-radfahrern-100.html

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.gruene-kritisieren-verkehrsminister-foerdert-andreas-scheuer-bevorzugt-bayern.de0d92ff-2ba6-463d-9628-874fb5a18ca6.html

https://www.tagesspiegel.de/politik/maut-debakel-abwrackpraemie-klimaschutz-nur-der-nichtangriffspakt-verhindert-scheuers-ruecktritt/26238106.html

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-scheuer-mobilitaetszentrum-verkehr-1.4835718

https://www.vw-schaden.de/aktuelles/druck-auf-minister-scheuer-waechst-maut-und-diesel-abgasskandal-strafanzeige-wegen

Wie CSU-Verkehrspolitik und SUV-Trend Klimaschutz gefährden

Die CSU lobbyiert gerade in Berlin für eine Verkaufsprämie auch für Verbrenner. Weil die deutschen Autoindustrie am Bedarf vorbei produziert hat und sich jetzt die überdimensionierten CO2-Schleudern angeblich bei den Werken stapeln.* Während die Firmen mit der Produktion von Elektroautos kaum hinterher kommen.

Das ist von einer solchen Absurdität und ein so dummdreister planwirtschaftlicher Vorstoß der CSU, dass mir hier fast die Luft wegbleibt. Was auch daran liegen könnte, dass dank der völlig verfehlten Politik dieser Klimazerstörungskoalition, der durchschnittliche Ausstoß von CO2 bei den Neuwagen in den letzten Jahren ZUGENOMMEN hat.

Ich hab mich zudem mühsam durch die Zulassungsdokumente des Kraftfahrbundesamtes gewühlt und auch 2020 ist bisher kein entscheidendes Absinken der Werte zu sehen.

Und das Ziel eines EU-Flottenverbrauchswertes von 95 g CO2? Irgendwo im Verkehrsministerium fällt Zukunftsvernichtungsminister Andi B. Scheuert gerade lachend vom Stuhl und kriegt ein Präsent vom VDA (Verband der Automobilwirtschaft) überreicht.

Übrigens werden bei den Durchschnittswerten Elektroautos mit 0 g CO2 angerechnet. Weil da ja nix aus dem Auspuff kommt. Was natürlich komplett absurd ist. Denn aus den Schornsteinen der Braunkohlekraftwerke kommt bei der Stromproduktion NATÜRLICH durchaus CO2!

Ja, Elektroautos sind DEUTLICH besser (Neuere Studien zeigen das sehr eindeutig) ABER sie sind alles andere als CO2 frei. Vor allem weil diese verlogene Anti-Klimaschutz-Koalition in Berlin die Braunkohlekraftwerke ja auch immer noch am Laufen hat . (Und jetzt auch noch für großzügige Restlaufzeiten die Stromerzeuger mit Geld zuscheißt)

Wie kann eine Regierung und vor allem eine Partei so unfassbar dabei versagen unsere Zukunft zu sichern? Ernsthaft, wer 2020 noch die Union wählt der kann die Erde auch gleich selber kochen. Gerade heute hat Altmeier, diese gigantische träge Masse aus Unfähigkeit und Verlogenheit, einen Vorstoß gemacht nach Photovoltaik und Windkraft auch die Offshore-Winderzeugung zu zerlegen. Windkraftbetreiber sollen zukünftig partiell dafür ZAHLEN, dass sie Strom erzeugen dürfen. Ernsthaft. Die Erklärung dafür ist eine schon länger bekannte Zelle von ideologischen bis wahnsinnigen Windkrafthassern in der Führung des Bundeswirtschaftsministerium, die Altmeier einfach laufen lässt. Das hab ich nicht erfunden. Googelt Stephanie von Ahlefeldt. Oder schaut in meine Quellen.

Das Bundeswirtschaftsministerium VERNICHTET ABSICHTLICH eine Industrie und hunderttausende Arbeitsplätze. Mitten in der Krise. Und pampert eine andere, die so mit Vollgas Richtung Untergang fährt.

Zornig,
Euer Captain Futura
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++++ UPDATE ++++ Ich hatte ein Statista-Diagramm genommen und alle Quellen mühsam nachvollzogen (da ich denen nicht traue) – Die Quellen waren auch okay, aber es wurde ein zwischenzeitlicher Wechsel des Prüfverfahrens unterschlagen. Für das alte NEFZ Verfahren hatten die Hersteller so gut optimiert, dass die Werte locker 20-30 % unter Realbedingungen lagen. Daher hat man auf das realistischere Verfahren WLTP umgestellt.

Daher der Sprung von 2018 auf 2019. WLTP liegt aber immer noch DEUTLICH unter realen Verbrauchswerten von https://www.spritmonitor.de vor allem für große SUVs und Hybride / Plug-in Hybride. Die realen Verbrauchswerte bei Kleinwagen um die 5 % höher aber bei SUVs und Geländewagen bis zu 20 % höher und bei Plug-in Hybriden bis zu 200 %! Immer noch!

Daher hab ich eine realistischere Kurve ergänzt, die für alle Jahre vor 2018 NEFZ in WLTP umrechnet (20 % höher und damit recht freundlich) und die Verzerrung durch schwere SUVs, Plug-in Hybride und Elektroautos vorsichtig berücksichtigt (da ja die Stromerzeugung NICHT CO2-frei ist). DANKE für Eure Rückmeldungen! Beispielrechnungen hinter den Quellenangaben!

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* tun sie kaum, Autohersteller sind ja auch nicht bekloppt und hören auf zu produzieren wenn keiner die Autos will.

P.S. NEIN, es gibt keine Entschuldigung einen völlig übermotorisierten SUV oder Geländewagen zu kaufen. Es ist in 2020 bei all unserem Wissen um die Klimakatastrophe einfach nur armselig.

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Verbrauchswerte (Quellen)
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/399048/umfrage/entwicklung-der-co2-emissionen-von-neuwagen-deutschland/

http://www.kba.de/SharedDocs/Publikationen/DE/Jahresberichte/jahresbericht_2013_14_pdf.pdf?__blob=publicationFile&v=2

https://www.kba.de/SharedDocs/Publikationen/DE/Jahresberichte/jahresbericht_2015_17_pdf.pdf?__blob=publicationFile&v=10

https://www.erneuerbareenergien.de/suv-und-gelaendewagen-sprengen-co2-ziele

https://www.pkw-label.de/fileadmin/Dokumente/Monitoringbericht/MB_Neuzulassungen_07_2019/dena_FS_PKW-Label-Monitoringbericht_A4_Web_Titel_korregiert.pdf

https://www.kba.de/SharedDocs/Publikationen/DE/Statistik/Fahrzeuge/FZ/2019_monatlich/FZ8/fz8_201909_pdf.pdf?__blob=publicationFile&v=5

Umrechnung von WLTP in NEFZ
https://www.oeko.de/fileadmin/oekodoc/Umstellung-WLTP-zu-NEFZ.pdf

Reale Verbrauchswerte:
https://www.spritmonitor.de

Anteil Elektroautos etc:
https://ecomento.de/2020/01/06/jahresbilanz-elektroauto-hybridauto-zulassungen-2019/

Anteil SUV
https://de.statista.com/infografik/19572/anzahl-der-neuzulassungen-von-suv-in-deutschland/

Versuch von Altmeier, die Offshore-Windkraft zu zerlegen:
https://www.spiegel.de/wirtschaft/windkraft-peter-altmaier-bremst-offshore-anlagen-warum-a-10b0ade2-3f90-4e2f-88d1-a1fa5021eb0c

Windkrafhasser(innen) im Bundeswirtschaftsministerium:
https://taz.de/Neuer-Kurs-im-Wirtschaftsministerium/!5638499/
https://www.cleanthinking.de/sabotage-energiewende-cdu-mittelstandsvereinigung/

https://www.energiezukunft.eu/politik/so-einflussreich-sind-die-gegner-der-windkraft/
++++Update Beispielrechnungen //

Unterschied beim BMW X5
Diesel: 9,86 / real: 261,29 g / Zulassungsbehörde: 213,9 / Abweichung: 22 %
Benzin: 13,60 / 315.52 g / Zulassungsbehörde 257,3 / Abweichung: 22 %
Plug-in Hybrid: 7,87 / 182.584 g / Zulassungsbehörde: 86,1 g / Abweichung: 112 %

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Porsche Panamera
Benzin: 13,48 / real: 312.736 / Zulassungsbehörde: 272,4 / Abweichung: 115 %
Plug-in Hybrid: 6,64 / real: 154.048 / Zulassungsbehörde: 89,3 / Abweichung: 73 %

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Opel Adam
Benzin: 6,62 / real: 153.584 / Zulassungsbehörde: 149,4 / Abweichung: 3 %

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CITROEN C1
Benzin: 5,00 / real: 116 / Zulassungsbehörde 111,2 / Abweichung: 4,5 %

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Anteil SUV 2019: 21,1 % / Plug-in Hybrid: 1,3 % / Elektroautos: 1,8 %

Gericht entscheidet – Pop-up-Radwege in Berlin müssen weg

Pop-up Radwege in Berlin müssen weg oder: Dieser Moment, wo man ahnt, dass die Richter im Mercedes zur Urtelsverkündung gefahren sind.

Damit trifft in Berlin dasselbe Problem auf, wie bei dem Versuch in Hamburg-Altona für eine testweise temporäre Verkehrsberuhigung. In beiden Fällen wollte das Gericht eine konkrete „Gefahrenlage“, die hat das Gericht nicht erkannt, also wurde die Stadt verpflichtet die Radwege aufzulösen.

Das ist insofern lustig, da Berlin ja mit der Pandemie eine durchaus nachvollziehbare Begründung geliefert hat. Da in dieser der ÖPNV weniger leistungsfähig ist (Abstandsregeln) muss den Berlinern, die kein Auto haben, ein möglichst sicherer Weg zur Arbeit und Einkaufen etc. gewährleistet werden. Viele Radwege sind aber überlastet, in traurigem Zustand und sehr unsicher – daher ist eine bessere Sichtbarkeit auf der Straße ein guter Ansatz.

Das ist dem Gericht aber nicht „konkret“ genug und angeblich „verkehrsfremd“. Was so ein wenig die Frage aufwirft, was dem Gericht denn konkret genug wäre, so in Sachen Gefahrenlage? Braucht es vielleicht den „Schlächter von Kreuzberg“, der nachts mit seinem SUV reihenweise Radfahrer jagt und überfährt? Oder müssen tausende Radfahrer täglich wie bei der Tour de France eine blutige Massenkarambolage auf den unzureichenden Radwegen zelebrieren?

So oder so, sollte man daran erinnern, dass Gerichte regelmäßig einen Ermessensspielraum haben. Wenn dieser aber regelmäßig dafür genutzt wird den Gestaltungsspielraum von Kommunen so zu beschneiden, dass diese letztlich überhaupt nicht mehr auf aktuelle Gegebenheiten reagieren können und damit nicht mehr handlungsfähig sind – dann ist das ein Sieg für AfD und co. (die hatten geklagt) aber keiner für Demokratie und Gewaltenteilung.

Abgesehen davon gehört dringend dieser absolut idiotische Passung gestrichen, dass eine „konkrete Gefahrenlage“ nötig ist, um irgendwas zeitnah ändern oder probieren zu können.

Denn Fakt ist: VERKEHR FOLGT DEN WEGEN und nicht anders herum.
Wenn du Straßen baust bekommst du Autoverkehr.
Wenn du Radwege baust bekommst du Radverkehr.

Das heißt: Wenn es nicht genug sichere Radwege gibt, dann werden die auch nicht überfüllt sein, weil die meisten sich nicht aufs Rad trauen und dann erkennt das Gericht keine Gefahrenlage und dann kann man jeglichen Feldversuch und Pop-up Radweg vergessen. Dabei sind Feldversuche und Pop-up Radwege ein wirklich wichtiges Mittel um die Verkehrswende ENDLICH zu beschleunigen.

In dem Sinne: Ich hoffe die Richter saßen gut in ihrer Mercedes-Limousine und ich hoffe zur nächsten Urteilsverkündung werden sie mal verpflichte einen Tag mit dem Rad durch Berlin oder Hamburg zu fahren.
Und dann würde ich die Richter gerne noch mal sagen hören: „Dass es keine konkrete Gefahrenlage gibt“
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P.S. Auch bei der Demo in Berlin jüngst haben die Richter keine „konkrete Gefahrenlage“ erkannt und das Demoverbot gekippt. Mit den bekannten Ergebnissen. Wird man als Richter neuerdings nur noch mit rosaroter Brille auf die Straße gelassen?

Mehr dazu:
https://www.tagesspiegel.de/berlin/verwaltungsgericht-entscheidet-pop-up-radwege-in-berlin-sind-rechtswidrig/26164102.html
https://www.berlin.de/gerichte/verwaltungsgericht/presse/pressemitteilungen/2020/pressemitteilung.987343.php

Andreas B. Scheuert

Ich wollte nur kurz vorbei schauen, um zu sagen: Andreas B. Scheuert genießt immer noch nicht Merkels vollstes Vertrauen und ist daher IMMER NOCH Verkehrsminister.

Was Andreas B. Scheuert gemacht oder vielmehr NICHT gemacht hab muss ich wohl nicht mehr aufzählen. Nur kurz: Wegen der von B. Scheuert und co. verpatzten neuen StVo müssen bundesweit 11.500 Bescheide zurückgenommen werden, um eine gigantische Klagewelle zu verhindern.

https://www.spiegel.de/…/stvo-bundeslaender-schicken-einkas…

Gerade hat z.B. Brandenburg alle Fahrverbote und Bußgelder nach der neuen (fehlerhaften) StVo aufgehoben und kehrt komplett zur alten Regelung zurück.

https://bernau-live.de/…/brandenburg-stoppt-bussgeldbeschei…

Es grüßt mit vollstem Vertrauen in eine gut bezahlte Zukunft Andreas B. Scheuerts in irgendeinem ominösen Lobbyverband der Automobilindustrie,

Captain Futura

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