So. Ich wage eine Prognose: Wenn es so weiter geht wird die Ampel die Legislaturperiode NICHT überstehen.
Warum? Nun, die Ampel spielt derzeit: „Good Cop, Good Cop“.
Sie ist durch die FDP und einen schwachen oder unwilligen Cum-Ex-Scholz auf der Einnahmenseite komplett blockiert.
Das heißt: Sie haut genau wie die große Koalition vorher fröhlich Milliarden-Unterstützung an Unternehmen raus, die unverdient? in eine Krisenlage gerutscht sind. Aber sie kann das Geld nicht bei den anderen Unternehmen wieder reinholen, die völlig unverdient absurde Milliardengewinne bzw. Windfall-Profits machen.
Um dann das aufbegehrende Volk zu beruhigen, haut sie auch hier wieder Milliardenunterstützung raus. Aber da auch hier wieder die FDP blockiert, Scholz unwillig ist und die Grünen offensichtlich unfähig sind mit höherem Einsatz zu spielen, passiert das im Prinzip Gießkanne statt sozial gezielt.
Die Folge davon: Alle profitieren, auch die, die es überhaupt nicht nötig haben.
Bestes Beispiel Gasumlage. Statt sich das nötige Geld, um Uniper und co. vor der Pleite zu retten, bei den Energie- und Mineralölkonzernen mit ihren absurden Übergewinnen zu holen, belastet man lieber die Gaskunden.
Dann sind die Leute zu recht aufgebracht. Daraufhin macht man es noch schlimmer und entlastet, indem man die MwSt. auf Gas von 19 % auf 7 % senkt. Und zwar für jede kWh. Das bedeutet aber bei 31 cent pro kWh Gas, dass nun mehr entlastet als belastet wird und insgesamt Reiche und Superreiche, die besonders viel verbrauchen, sogar überproportional profitieren.
Wenn man aber den Leuten mehr zurückgibt, als man ihnen nimmt, hätte man sich das ganze bürokratische Gewäsch auch sparen können und die Gasunternehmen direkt aus Steuermitteln retten können.
Man hat also aus dem Versuch immer nur „Good Cop“ zu spielen und nett zu sein, die beschissenste, ungerechteste und unnötig komplizierteste aller Kombinationen gewählt.
Das Schlimmste daran: Dieses Mittelschichtverarmungskarussel führt weiter, was die große Koalition in der Coronakrise begonnen hat, und blutet die Mittelschicht und insbesondere die untere Mittelschicht aus.
Auch in der Coronakrise hat man mit gigantischen Staatsmitteln Unternehmen gerettet, die aber gleichzeitig meist Boni und Dividenden weiter augezahlt haben. Diese Boni und Dividenden fließen aber größtenteils an Reiche und Superreiche. Während die Staatsmittel vor allem von der arbeitenden Mittelschicht kommen. Die Folge davon: Reiche und Superreiche sind in der Coronakrise gut und gerne 300 Milliarden reicher geworden und werden jetzt in der Energiekrise noch reicher werden.
Der Witz ist, dass man diese Verschiebung des Geldes nicht mitbekommt, weil sie zeitversetzt und über eine „Mittelsperson“ passiert. Diese „Mittelsperson“ ist die Inflation.
Denn der Staat kann, so lange er sich am Finanzmarkt refinanzieren kann, fast unbegrenzt Mittel raushauen. Daher haben erst einmal alle das Gefühl gewonnen zu haben. Dann aber steigt verzögert die Inflation. Denn das Geld ist mehr geworden, aber die Waren nicht. Was daneben auch daran liegt, dass immer mehr von uns Menschen verursachte Krisen wie die Klimakatastrophe den Warenhandel stören und den Wert der natürlichen Ressourcen in Flammen aufgehen lassen.
Diese Inflation frisst nun die Geldmittel auf, aber natürlich nicht das Sachvermögen. Und Sachvermögen? Das haben vor allem Reiche und Superreiche, während der Rest nun verzögert die Zeche für die Dividenden- und Bonirettung zahlt.
Die einzige Maßnahme der letzten Zeit, die tatsächlich sozial gerecht war, funtioniert hat und in die richtige Richtung ging war das 9 € Ticket. Aber exakt das wird recht wahrscheinlich NICHT weitergeführt, obwohl es in abgeänderter Form und preislich etwas teurer ein wirksames Instrument sein könnte.
Statt dessen wird mit der MwSt.-Senkung auf den Gaspreis der völlig verkorkste Tankrabatt auch noch WIEDERHOLT.
Das ist so UNFASSBAR bescheuert, dass mir da fast die Worte fehlen.
Ich hatte ja schon vor der Ampel über die FDP gedacht, dass die einfach nur eine Art Warlord-Haufen von egomanischen Lobby- und Reichenvertretern ist, die immerhin für Digitalisierung stehen. Aber ich muss nun einsehen: Meine Meinung war deutlich zu positiv. Das mit der Digitalisierung kriegen sie auch nicht geschissen.
Und ich muss ehrlich sagen: Ich würde gerne SPD und Grüne aus der Verantwortung entlassen. Das geht aber nicht. Die SPD und vor allem Scholz ist ein Totalausfall, die Grünen liefern eigentlich die richtigen Konzepte, haben aber nicht den Arsch in der Hose, die auch durchzusetzen.
Manchmal muss man halt auf den Tisch hauen und die Koalition riskieren, wenn man nicht das Land riskieren will.
Ich war offen gesagt lange nicht mehr so enttäuscht.
Euer Captain Futura
P.S. Wer sich fragt ob es auch besser geht? Ja. Spanien finanziert gerade mit einer Übergewinnsteuer Unterstüzung von unterer Mittelschicht und Armen.
https://www.berliner-kurier.de/politik-wirtschaft/spanien-fuehrt-uebergewinnsteuer-ein-schauen-sie-mal-herr-lindner-was-da-fuer-entlastungen-drin-sind-li.257611
Und wer sich fragt: Aber warum macht die FDP das, wenn sie doch immer so seriös tut? Nun, die Ideologie der FDP ist ein schwacher Staat aber gleichzeitig weiß auch die FDP: Wer einfach so Sozialleistungen kürzt macht sich unbeliebt und wird nicht wiedergewählt. Also versucht sie systematisch die Einnahmenseite kaputt zu machen, verhindert Vermögenssteuer, Übergewinnsteuer und co. Folge: Irgendwann fehlt dem Staat das Geld und jetzt kann die FDP sagen: „Oh, Kürzungen der Sozialleistungen sind leider unvermeidlich ach alternativlos, schnüff, es tut uns sooo leid, wir wollten es wäre anders!!!“
